Leitstern Hemmnisvermeidung

Der Indikator Hemmnisvermeidung ist ein Maß dafür, ob und in welchem Ausmaß die Länder Hindernisse für die Nutzung Erneuerbarer Energien bzw. einzelner Technologien abbauen. Zu möglichen Hemmnissen gehören insbesondere Gesetze, Erlasse, administrative Regelungen und der Förderung entgegen wirkende Praktiken bzw. die entsprechenden Planungen dazu. Hessen liegt bei der Leitstern Bewertung abgeschlagen auf dem drittletzten Platz…

Hemmnisvermeidung

Während sich andere Länder bemühen die Hemmnisse abzubauen ist davon in Hessen nichts zu spüren. Im Gegenteil hier werden Windkraftregelungen im Regionalplan angeführt mit negativem Einfluss auf Planung und Genehmigung. Bei der Photovoltaik forderter der Wirtschaftsminister Rhiel (Pressemitteilung vom 5.6.2008) eine verstärkte Herabsetzung der Photovoltaik Vergütungssätze bei der EEG Novelle 2009.

Den leeren Worten von Roland Koch müssen endlich Taten folgen damit Hessen zum Musterland für erneuerbare Energien wird. Wer Hemmnisse nicht abbaut kommt nie nach vorne!

Das Land Hessen hat es noch nie geschafft einen Regionalplan mit Windenergie so aufzustellen, daß er rechtsgültig und belastbar ist. Derzeit zeichnet sich erneut ab, daß die Regierungspräsidien damit erneut überfordert sind. Hier könnte Roland Koch eingreifen und für alle beteiligten Gruppen eine Lösung suchen die alle Belange abdeckt.

In anderen Bundesländern geht es doch auch!

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