Grüner Atom-Fahrplan

Bündnis 90/Die Grünen verbinde ich mit dem Atomausstieg. Atomkraft? Nein Danke ist die Kurzformel die bei mir uneingeschränkte Unterstützung findet. Aber wenn ich mir die aktuellen Erklärungen auf Bundes und vor allem auf Europäischer Ebene anschaue wird mir „Angst und Bange“.

Im Fahrplan Kohleausstieg von Annalena Baerbock, Dr. Anton Hofreiter, Oliver Krischer und Dr. Julia Verlinden im August 2016 (pdf) veröffentlicht, wird zumindest noch der Satz: „Nach dem  Ausstieg  aus  der  Atomkraft ist  der  Ausstieg  aus  der  Kohle  die logische Konsequenz  für  die Umstellung  auf eine lebensfreundliche Energieversorgung  der Zukunft.“ Ich hoffe zumindest dass damit der Ausstieg am 31.12.2022 gemeint ist. Schlimm genug! Von den Grünen hätte ich erwartet, dass sie bei einer Regierungsbeteiligung 2017 den Atomausstieg früher umsetzen. Dass dies möglich ist dürfte jedem klar sein. Ich erwähne nur Sicherheitsauflagen durch die ein vorzeitiger „freiwilliges abschalten“ durch die Konzerne erfolgt.

Auf europäischer Ebene findet sich das Wort Atom schon gar nicht mehr in der „GRÜNEN ERKLÄRUNG ZUR ZUKUNFT DER EU„? Wie schräg ist dass denn?

„Wir kämpfen für eine europäische Klima – und Energieunion mit ambitionierten Zielen bei Erneuerbaren, Emissionsminderung und Energieeinsparung sowie für hohe Umweltstandards als Innovationstreiber.“
Auf europäischer Ebene gibt es keine Forderung zum Atomausstieg? Beim Kohleausstieg könnte ich ja noch auf den folgenden Satz hoffen:

„Dabei muss die EU auch ihrer Verantwortung zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens gerecht werden“
Mit diesem salomonischen Satz könnte ich bei gutem Willen den Kohleausstieg erkennen. Aber bezüglich Atom kein Wort.

Dass sind nicht mehr die Grünen wie ich sie kenne. Vorrang muss der Ausstieg aus der Atomkraft haben. In Deutschland ist dieser Ausstieg (halbherzig) bis 31.12.2022 zumindest mal beschlossen. Aber auf europäischer Ebene muss noch einiges getan werden und da erwarte ich von den Grünen, dass die den Ausstieg aus der Atomenergie in ihrer Zukunftserklärung Stellung beziehen.

Das Thema „Atomwaffen – die verdrängte Bedrohung“ (hier Frankfurt) wird zwar noch diskutiert, aber leider nicht in den Positionspapieren vertreten!

Mein Fahrplan für die nächsten zwei Tage steht fest. Ich werde Barcamper in Kassel! Mir wurde allerdings signalisiert keine Werbung mehr zu machen da die Veranstaltung ausgebucht ist.
Herzlichen Dank an das Organisationsteam.

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