Bergrecht

Die Energieversorgung der Zukunft ist erneuerbar, dezentral und von Bürgern getragen. So sieht die Prosa aus wenn ich über die zukünftige Energieversorgung rede und wir haben schon sehr viel erreicht. Noch vor zehn Jahren wurde mir lokal vorgehalten 12% Erneuerbare Energien sind „pure Fantasterei“! Na ja inzwischen haben wir das Doppelte umgesetzt…

Aber im Detail, Tag für Tag ist dieser Weg sehr, sehr mühsam. Ich habe mich entschlossen in Zukunft auch mein Kommunalpolitisches Engagement als „Grüner“ im Bürstädter Stadtparlament (Stadtverordneter seit 1.4.2011) hier zu kommentieren. Natürlich nur wenn es um Energie geht. Aber die Energieversorgung der Zukunft wird nur gelingen wenn wir vieles in unseren Städten verändern! Aktuelle Nachricht dazu zum Beispiel aus Helsinki!

Wir Bürstädter haben derzeit einiges an Energiethemen vorzuzeigen. Ölförderung auf unserem Städtischen Gebiet, Konzessionsvergabe für Strom und für Gas und stillgelegte Biogasanlage sind die Hauptthemen. Aber auch mein „Lieblingsthema“ Gehwegparken sehe ich als Energiethema…

Aber heute soll es um den Antrag meiner Fraktion zum Thema Bergrecht gehen. Wir wollten, dass die Stadt Bürstadt an die Bundesregierung schreibt und eine Überarbeitung des Bergrechtes anmahnt. Mehr nicht. Im Umweltausschuss wurde dieser Antrag schon kontrovers diskutiert und aus allen Fraktionen (CDU, FDP und SPD) kamen ablehnende Stimmen die sich bei der späteren Abstimmung allerdings in ein zustimmendes Ergebnis (5 dafür und 4 dagegen) wendete. Dies war Fakt aber uns war klar in der Stadtverordnetenversammlung würde es nochmal eng werden. Die Überraschung auf der Stadtverordnetenversammlung war allerdings, dass die CDU den Antrag stellte diesen Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung zu nehmen! Dies geschah dann auch mit Stimmen aus den Regierungsparteien CDU und FDP aber auch mit Stimmen von der SPD. Das war dann mal nix mit Brief an Angela… Kommunalpolitik ist anstrengend!

Schade, dass noch nicht einmal so viel demokratisches Verständnis vorhanden ist einen Antrag der Opposition im Stadtparlament zu diskutieren. Mir ist mal wieder die Galle (die ich nicht mehr habe!) übergelaufen und ich habe die Stadtverordnetenversammlung verlassen. Ich hatte danach noch ein schöner Abend. Die Quittung kam zwei Tage später in der lokalen Presse.
Parteien gehen aufeinander los“ dabei bin ich doch ohne Worte gegangen?
Grüne verlassen Sitzung“ wir sind ja nur zu zweit von sechs gegangen… und mein ca. 20 Minuten Telefongespräch mit dem Redaktionsmitglied führt auch nur dazu, dass einige wenige ausgewählte Worte von mir zitiert werden. Was nützt ein Parlament in dem nicht diskutiert wird und eine Presse die nur die Worte zum Sonntag veröffentlicht? Im Parlament waren zwar „nur“ zwei Bürger anwesend und selbst wenn die Presse mehr Bürger erreicht kann durch die bescheidene Berichterstattung der Bürger sich kein Bild von der Kommunalpolitischen Bühne machen…

Warum ich so verärgert war wird verschwiegen, denn es gab ja noch einiges an diesem Abend was meinen Vorstellungen von Demokratie widerspricht… aber dies ist Material für einige weitere Artikel…

Auch der Leserbrief des Berufspolitikers aus dem Hessischen Landtag, der die „beleidigte Leberwurst“ bemüht, kann mich nicht beirren. Ich lasse mich nicht vereinnahmen. Mein Verständnis von Demokratie ist ein anderes. Ich bin gewählt (Grüne mehr als 19%) und lasse mich nicht wie ein Schüler von einem Oberlehrer behandeln. Das werden einige noch akzeptieren müssen…

Deshalb werde ich mich auch nicht mehr in der örtlichen Presse verkämpfen. Wer meine Meinung wissen will kann mich ansprechen oder hier im Blog nachlesen. Natürlich im Sonnenflüsterer Blog, weil ich meine Meinung veröffentliche und nicht die der Bürstädter Grünen.
Und! In meinem Blog da steht so einiges drin…

Warum Bürger/Städte ihre Regierung nicht anschreiben dürfen ist mir schleierhaft. Selbst wenn eine Gesetzesüberarbeitung schon „am Laufen“ ist kann der Bürger, die Stadt Einwendungen und seine Sicht der Dinge klar machen. Dass das Bergrecht massiv die Rechte der Bürger einschränkt und längst verändert gehört zeigt eine Animation von Greenpeace.

Ich habe mal meine Heimatstadt als „Zentrum“ angegeben um die Dimension darzustellen was in Deutschland legalisiert durch das Bergrecht möglich ist. Wenn Firmen ein Recht auf Förderung von Braunkohle haben…

Da wäre vom Lorscher Kloster bis zum Wormser Dom alles weg, aber die Atomruinen in Biblis blieben verschont!
Aber keine Angst liebe Bürstädter es ist ja nur eine Animation und es geht um Braunkohle bei Öl wäre dies sicherlich bei weitem nicht so schlimm!

Ein Gedanke zu „Bergrecht

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