Eine Regierung sollte wissen was sie will…

Heute vor einem Jahr hatte ich noch Hoffnung, dass der schwarz gelbe Kelch an mir vorübergehen würde. Leider hat die Demokratische Mehrheit gemeint sie müssten einer Kombination von schwarz gelb oder genauer CDU, CSU und FDP die Möglichkeit einer Regierungsbildung geben. Dieses Trio hat sich dann „schnell“ mit einem Koalitionsvertrag zur Zusammenarbeit geeinigt. Danach herrschte Friede, Freude Eierkuchen!

Das solare rumgeeiere möchte ich heute nicht nochmals beleuchten sowohl die Kürzungen, Aussetzungen bei der Solarwärme noch die unqualifizierte Änderung des EEG waren Meisterleistungen der Regierung. Ich möchte mich mal wieder der Atomfrage widmen. 🙂

Eigentlich sollte man meinen, dass sich Parteien auf den Moment vorbereitet haben ab dem Sie die Regierungsmehrheit haben. Denn wenn Parteien dann noch nicht wissen was sie wollen was hat denn der Wähler dann gewählt? Eine Verpackung ohne Inhalt? Jedenfalls beauftragte das Dreigestirn erst einmal ein Energie Konzept für die Bundesrepublik.

Darauf warten momentan alle. Allerdings hindert dies niemanden aus diesen drei Parteien schon mal zu artikulieren wie lange die Laufzeit der alten Atomkraftwerke zu verlängern sind. Das Spektrum dieser Äußerungen ist beeindruckend:

Es gibt einen Stadtrat die wollen sogar SOFORT aussteigen! In Landshut und die CSU ist dabei!
Der Saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) warnt davor die Laufzeit (ohne Bundesrat) zu verlängern!
Der Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) könnte sich mit 8 Jahren mehr zufrieden geben.
Zehn Jahre sollten es bei Björn Thümler (CDU) schon sein.
Das reicht dem Bayrischen Umweltminister nicht. Hans-Peter Friedrich (CSU) meint 15 Jahre aber nicht pauschal für alle.
Natürlich darf Mappus (CDU) aus Baden Württemberg nicht fehlen. Schließlich hat er nächstes Jahr Wahl. Bei ihm sollen es schon 17 Jahre sein. Oder 15 plus X dafür würde er auch ein „Skalp“ opfern? Hat wohl zu viel Karl May in seiner Jugend gelesen.
Kein Sommerloch Thema ohne Brotherle (Brüderle FDP) für den die 15 bis 20 Jahre eine „signifikante Laufzeitverlängerung“ sind.
Natürlich kommt Unterstützung aus den Lobbyverbänden zum Beispiel der weltbekannte Landesverband der Baden-Württembergischen Industrie (LVI) die meinen so um die 20 Jahre müsste schon verlängert werden.
Oder die Vereinigung bayrischer Wirtschaft (vbw) „braucht 20 Jahre besser noch um 30 Jahre“ leider geht aus dem Artikel nicht hervor ob die nur die Raucher Wirtschaften vertreten oder ob auch die Nichtraucher Wirtshäuser (in Bayern die Mehrheit) vertreten werden.
Die unbegrenzte Laufzeit predigt der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) er meint so lange Kraftwerke sicher sind können sie weiterlaufen. Zwei Minuten bevor sie unsicher werden könnte man sie ja vorsichtshalber endgültig abschalten…

Sicherlich ist diese Übersicht noch Lückenhaft aber ich hab mir bei der Sammlung schon Mühe gegeben. Da kann ich nur sagen der Wähler hat sicherlich das bekommen was er wollte. Eine klare Richtung wo die Reise hingeht. Oder auch nicht wenn der Bundesrat was anderes meint oder das ganze vor den Gerichten geklärt werden muss.

Ach so Angela hat auch mal was gesagt. Sogar vor der Wahl:

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