Mehr Fragen als Antworten

Nachdem ich zusammen mit weiteren Energiebloggern ein „aktives Informationssystem“ angeboten habe, war ich gespannt auf das 6. Infoforum zum Rückbau der Atomruinen in Biblis. Es war schon enttäuschend was ich dann aber erleben durfte. Immerhin die Umweltministerin Priska Hinz hat sich für das Infoforum Zeit genommen. Nachdem ich meine Frage bezüglich der Veröffentlichung der 10 Minuten Werte gestellt hatte bekam ich nur von Angela Dorn (Grüne) und Norbert Schmidt (SPD) eine Antwort. Die CDU drückte sich geschmeidig um eine Antwort. Von der FDP die permanent (5 Mal unentschuldigt gefehlt bei 7 Sitzungen!) erwarte ich ja keine Antworten mehr.

Deshalb habe ich mich entschlossen kurz vor den Sommerferien dem Gremium folgende Mail zukommen lassen:

Sehr geehrtes Infoforum,

da gut zwei Wochen nach dem letzten Infoforum noch kein Protokoll vorliegt möchte ich bezüglich meiner Frage am 6. Infoforum nachhaken.

Ich hatte ja angeboten ein „aktives Infosystem“ programmieren zu lassen, wenn die 10 Minuten Messwerte öffentlich zur Verfügung gestellt würden. Diese Frage hatte ich an die anwesenden Parteienvertreter (Rene Rock fehlte ja bereits zum 5. Mal unentschuldigt) die im hessischen Landtag vertreten sind gestellt. Geantwortet hat auf meine Frage Angela Dorn. Später als ich erneut nachhakte bekam ich von Norbert Schmitt eine zustimmende Antwort. Angela Dorn erklärte nochmals warum Sie es für besser hält Messwerte erst zu prüfen und dann zu veröffentlichen.

Damit stehen aber immer noch Antworten von der CDU und den Linken aus. Ich möchte auch meine Frage an die Vertreter der Städte und Landkreise adressieren. Ein Infoforum in dem ich als Bürger Fragen stelle kann sich doch nicht damit zufrieden geben, wenn aus dem über 20-köpfigen Gremium ein/zwei Stimmen äußern und der Rest schweigt?

Ich möchte Sie deshalb Bitten bei den 21 Mitgliedern des Infoforums deren Stellungnahmen/Meinungen zum Veröffentlichen der 10 Minuten Messwerte einzuholen.

Zur Detailierung meines Angebots verweise ich auf die Antworten des Umweltministeriums. Einsehbar beim Kreis Bergstraße „Fragen und Antworten aus den Sitzungen“ Stand 8.6.2015 Beantwortung der Anfrage vom 28.4.2015

Außerdem hätte ich gerne weitere Fragen beantwortet:
Bußgeld Frage

Gibt es eine Möglichkeit den Betreiber des AKW mit einem Bußgeld zu belegen, wenn es zu erhöhten radioaktiven Belastungen der Bevölkerung kommt, die dem AKW Betreiber zuzuschreiben sind? Welche politischen Parteien oder Vertreter der Kommunen + Kreise würde dies befürworten?

Ablauf des Prüfungsprozesses mit Bürgerinformation

Der von mir problematisierte erhöhte radioaktive Wert an der Rheinland Pfälzischen Messstelle Worms Kläranlage hat gezeigt, dass dort keine offene Kommunikation stattfand. Vom hessischen Umweltministerium H. Kraus wurde auf meine letzte Frage erläutert, dass bereits „ab einem Messwert (Warnschwelle) von 0,3 μSv/h werden permanent besetzte behördliche Rufbereitschaften alarmiert, die eine unverzügliche inhaltliche Detailprüfung vornehmen.“

Ich bitte Sie mir die Vorgehensweise der Prüfungen im zeitlichen Kontext zu erläutern und die daraus erfolgenden Informationswege des Ministeriums an die Bürger detailliert zu beschreiben.

Mit sonnigen Grüßen
Erhard Renz

Na da bin ich mal gespannt wer da antwortet und mit welchen Begründungen sich die einzelnen Vertreter um die Veröffentlichung von Messwerten drücken.

 

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