Sonnensteuer, aber natürlich!

In dem ganzen Führungslosen geplapper der jetzigen Regierung, dass „nach“ der Wahl ein neues EEG kommen muß möchte ich mal einen Gedanken flüstern.

Wir finden es ganz normal in Deutschland wenn ein neues Haus gebaut wird, dass der Häuslebauer für Autos Stellplätze nachweisen muß. In größeren Städten kann er sich eventuell „freikaufen“ damit die Gemeinde öffentlich zugänglichen Parkraum schafft. Parkraum müssen auch diejenigen die kein Auto besitzen. Selbst wenn Sie keinen Führerschein haben, alle müssen die Parkfläche für das „Auto“ bereitstellen und somit auch bezahlen.

Warum ist es nicht normal, dass diejenigen die im Besitz einer bebaubaren/bebauten Fläche sind eine „Sonnen-Steuer“ zahlen? Wohlgemerkt nicht nur diejenigen die eine Solaranlage betreiben sondern alle „Grundstücksbesitzer“. Bei landwirtschaftlicher Fläche und Wald würde ich in dieser Betrachtung nicht einschließen. Nur Flächen die bebaut werden dürfen.

Bei solch einer Steuer wäre es für die Flächenbesitzer noch attraktiver eine Solaranlage zu bauen. Egal ob es eine thermische oder eine Photovoltaikanlage wäre. Aber nur die „Sonnen-Steuer“ zahlen und nichts davon zu haben wäre schon blöd.

Ich will die „Sonnen-Steuer“ gar nicht tiefergründig unterlegen. Wenn wir immer mehr Erneuerbare Energien haben müssen natürlich die Steuer Ausfälle die sich durch die weniger umgesetzten atomaren/fossilen Energien ergeben ersetzt werden. Eine allgemeine „Sonnen-Steuer“ wäre dann doch sicherlich gerecht. Oder was meinen die Blog Leser?

8 Gedanken zu „Sonnensteuer, aber natürlich!

  1. Achim

    PV ist eine umweltfreundliche Technik. Diese sollte man weder besteuern noch mit einer neuen Steuer diskreditieren.
    Fehlende Steuereinnahmen durch immer mehr Eigenverbrauch sollte man bei schädlichen Produkten holen. Also Benzinsteuern, Alkohol-, Tabaksteuer, Fleisch- bzw Tierproduktesteuer u.ä.
    Allerdings wäre es sozialer fehlende Steuern über höhere Spitzensatzsteuern und Vermögenssteuern zu erheben.

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  2. Erhard Beitragsautor

    Danke Achim für deinen Kommentar, aber ich habe nicht gesagt dass PV besteuert werden soll sondern die vorhandene Fläche soll mit einer Sonnen-Steuer belegt werden. Vermutlich wäre der Betrag je qm sehr gering und da jeder Grundbesitzer zahlt hätte es eine „steuernde“ Wirkung. Die Grundstücksbesitzer würden Solaranlagen bauen. Dein Argument „sozial“ finde ich jedenfalls geht auch ins Leere, da diejenigen die einen hohen Spitzensteuersatz haben im Regelfall auch Grundbesitzer sind. Da ich eine 100% Versorgung mit Erneuerbaren Energien anstrebe muss ich auch erklären wie zukünftig die fehlenden Steuereinnahmen z.B. Kraftstoffsteuer ersetzt werden sollen. Die Sonnen-Steuer wäre ein Baustein. Umweltfreundlichkeit allein rechtfertigt keine Steuerbefreiung.

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  3. Rainer

    Sonnensteuer ?
    Du hast wohl „Satire ON / OFF vergessen ?

    Ganz nebenbei mit diesem Ziel :

    http://www.zeit.de/wirtschaft/2013-07/eu-kommission-atomkraft-ausbau

    „EU will Atomkraft ausbauen“

    Brüssel bekennt sich zur Atomkraft: EU-Staaten sollen den Bau und Betrieb von AKW leichter subventionieren können. Deutschland protestiert, hat aber kein Vetorecht.“ (geschickter Einwurf – D wühlt sich über „EU-Beschlüsse zu den politischen Zielen durch, welche in D nicht durchführbar sind – doch wenn´s von der EU kommt dann, ja dann ….)

    erübrigt sich wohl jede weitere Diskussion. Bei der Nichtsubvention durch das EEG wurde noch akribisch durch eben diese EU geprüft, ob es sich dabei nicht etwa um eine „verbotene staatliche, wettbewerbsverzerrende Subvention“ handle. Kohle- und Atomsubventionen über Steuer sind dagegen eine nicht den Wettbewerb verzerrende Subvention. Nun das. Da wäre eine Sonnensteuer eine willkommene weitere Steuer welche sich „zielführend atomisieren“ ließe.

    Mein ergänzender Vorschlag, eine Atemsteuer – Luft braucht jeder – könnte nach Körpergewicht festgelegt werden. Eine „elektronische Halsfessel“ für „Steuerverweigerer“ wäre technologisch und zeitgemäß. „Sportler“ mit ihrem überzogenen Luftbedarf könnten speziellen Tarifen unterworfen werden. Ein „umgekehrte Maut“, eine Fußgängersteuer / Radfahrersteuer etc. für alle, die glauben sich dem heiligen Konsum verweigern zu dürfen, muss dringend her…….

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  4. Erhard Beitragsautor

    Nein keine Satire!

    Zum Atom ist meine Meinung klar wenn ich sage 100% Erneuerbar! Subvention schon gar nicht. Haben wir in der PV auch nur in den 90er Jahren beim 1.000 Dächer Programm bekommen. Danach jedenfalls die Betreiber nicht mehr.
    Aber:
    Bevor die Produktion von PV Strom oder der Eigenverbrauch besteuert wird halte ich die Besteuerung der „besonnten“ Fläche für sinnvoller. Denn Steuer soll steuern! Die Nichtstuer, die Sonnenenergie vergeuden/nichtnutzen sollen diesen Luxus ruhig besteuert bekommen. Es gibt nichts dümmeres wie Sonnenenergie nicht zu nutzen!

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  5. Rainer

    Hallo Erhard,

    „Denn Steuer soll steuern!“ – ein uralter Wunsch, Steuern nur dort zu verwenden, wo sie tatsächlich benötigt werden (was in sich bereits strittig sein kann). Die Realität ist leider, Steuern sind (wenigstens in D) „Steuer ist eine Geldleistung ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung“.

    Im Klartext, die Steuern z.B. aus der Nutzung EE „mäandert“ auf wunderbare Weise in die Subvention von Kohle und Atom, „unsere militärische Weltgeltung“ und in jede andere erdenkliche Richtung – eher zufällig auch mal in Richtung erneuerbarer Energien – falls das nicht „wettbewerbsverzerrend“ ist.

    Für weitere Erleuchtungen sei dieses WIKI genannt : https://de.wikipedia.org/wiki/Steuer

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  6. Erhard Beitragsautor

    Hallo Rainer,
    ich bin auf so vielen Gebieten aktiv um etwas zu verändern. Deshalb lass ich erst gar keine negative Stimmung aufkommen wenn ich etwas ändern will und ich will verändern!
    Erneuerbare Energien benötigen Fläche! Als Kommunalpolitiker lege ich auf Jahrzehnte (oder 100 oder 1.000?) Jahre fest, ob z.B. ein Acker zum Wohngebiet (geschieht gerade in Bürstadt) wird. Wenn der Grunderwerber sich aber nicht an der Energieproduktion beteiligt, bedeutet dies in Zukunft die Energie muß ihm (oder der Gemeinde) zugeführt werden. Deshalb die „Steuerung“ mit der Steuer…

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  7. Pingback: Warum eigentlich nicht? Eine Sonnensteuer – via Sonnenflüsterer via blog.stromhaltig.de

  8. Rainer

    „Wir finden es ganz normal in Deutschland wenn….“ (nochmal, meine ID war nicht korrekt !)

    Eigentlich haben „wir“ uns nur daran gewöhnt dies als „Norm“ zu sehen. Damit wird es „indiskutabel“. Leider ! Unser gesamtes Steuersystem ist ein frei manipulierbares Verteilungssystem. Ebenfalls leider, hat es in vielen Fällen absolut nichts mit den Bedürfnissen der Bürger zu tun. Wir sehen es als „Norm“ an, gewählten Politikern damit (mit den erzwungenen Steuerzahlungen) nach „politischem Gutdünken“ zu verfahren. Es gibt keinerlei sachlichen Zusammenhang mit der jeweiligen Steuer und dem Anteil der späteren Verwendung. Dort wo er behauptet wird, mag ein Zusammenhang existieren, ist aber keinesfalls der tatsächliche Grund einer „Namenssteuer“

    Das dies anders sei, ist lediglich der subjektive Eindruck der Masse aller Steuerzahler. Kaum jemand (den ich kenne) geht davon aus, das Steuern so verwendet werden, um damit etwas zu „steuern“. Dazu müsste erst einmal ein klare strukturiertes „bedarfsgerechtes Steuersystem“ existieren. Also mit einzelnen „Steuertöpfen“, welche nach dem tatsächlichen Bedarf „gefüllt und geleert“ werden. Selbst ein „Algorithmus“ der (nur) Teile einer „Namenssteuer“ in einen „allgemeinen Topf“ umleitet existiert in unserem (und allen mir bekannten Systemen) nicht.

    Jede, noch so präzise Namenssteuer fließt in den großen Steuertopf und die Verwendung ist vollkommen frei von Bindungen an die ursprünglichen durch den „Namen“ suggerierten Steuern“. Der Satz (aus dem bereits erwähnten WIKI) „Als Steuer wird eine Geldleistung ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung….“ was in der deutschen Abgabenordnung AO §3 dann so aussieht : http://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__3.html

    Ohne übermäßig „negative Stimmung“ verbreiten zu wollen, an dieser durch zahlreiche rechtsgültige Gesetze verbrieften „Norm“ wird sich in diesem Jahrhundert wohl auch nichts ändern. Wer etwas ändern möchte, tut gut daran, sich auf die realisierbaren Ziele zu konzentrieren. Die Idee, etwas per Steuern zu „lenken“ kenne ich nur in Form der negativen Anwendung. Darin erschöpft sich dann aber auch schon alles was mit dem Namen einer Steuer verbunden wird. Besonders krass empfinde ich die (nur ein Beispiel) die KFZ-Steuer. Einfach denkende Zeitgenossen (um es freundlich zu formulieren) sehen darin den Beitrag eines jeden KFZ-Besitzers, seinen „Obolus“ zum Erhalt, Ausbau etc. der dt. Infrastruktur (Straßen) zu leisten. Da jeder „Straßen verbraucht“, eine eigentlich vernünftige Erwartung.

    Doch leider eine sehr gut gelungene Täuschung. Wäre diese Steuer „gerecht auf alle Schultern verteilt“, müsse der einzelne Beitrag im Fall eines großen LKW entweder 50.000fach höher sein, oder aber im Fall eines PKW-Betreibers 50.000fach kleiner. Wir alle wissen, es ist nicht so. Die Masse der KFZ-Besitzer finanziert mit ihrer KFZ-Steuer die Unterhaltung dieses Teils der Infrastruktur. Den durchaus nachvollziehbaren Nutzen haben die Betreiber von Fuhrunternehmen, welche pro Einheit ihres Fuhrparks nur ein „50.000stel“ der durch sie zwangsläufig verursachten Schäden auf ihrer „Steuerrechnung“ wiederfinden.

    Es gehört wenig Phantasie dazu, diese wohlfeile Methode auf den „Energiesektor“ zu übertragen. Über eine sehr aktive Lobby werden so Steuergelder „umgesteuert“, das die dafür verwendeten „Namensteuern“ in geradezu perverser Weise sich gegen unser Grundanliegen (was ich wohl kaum näher erläutern muss) richtet. Jede, auch noch so gutgemeinte neue Steuerform, würde sich alsbald in mehrfacher Weise gegen unsere Ziele richten.

    Allein schon die sprachliche Verbindung die das Wort „Sonnensteuer“ assoziiert, ist nur den Gegnern der EE nützlich. Hier würde etwas, was selbst den Allerärmsten frei zur Nutzung stehen sollte, einfach nur abgeschöpft. Jeder der irgendwo wohnt, tut das in Behausungen – völlig unabhängig ob er deren Eigentümer oder lediglich deren Mieter ist. Damit würde sozusagen in „Addition“ zu den bereits erzwungenen Belastungen, lediglich eine weitere Belastung hinzugefügt. Nach dem was wir als Norm kennen, zu freien Verfügung auch und womöglich hauptsächlich gegen die langfristigen Interessen einer Bevölkerung, welche eher „naiv“ mit diesem Thema umgeht.

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